Allgemeine Geschäftsbedingungen SECRET CLASSICS

Stand: Mai 2018


 


1.   Allgemeines


1.1.   Secret Classics betreibt den Online-Marktplatz „Secret Classics“ in Form einer über das Internet zugänglichen Datenbank. Dritte haben die Möglichkeit, mit einer auf der Plattform zur Verfügung gestellten Suchtechnologie eingestellte Fahrzeuge zu suchen. Unbeschränkt geschäftsfähige natürliche oder juristische Personen oder Personengesellschaften können sich auf dem Online-Marktplatz als Mitglieder registrieren zu lassen („Mitglieder“). Mitglieder haben u.a. die Möglichkeit als „Nutzer“ klassische Fahrzeuge, insbesondere Young- und Oldtimer (nachfolgend gemeinsam „Fahrzeuge“) zum Verkauf einzustellen (Inseratsmodell) bzw. von Secret Classics einstellen zu lassen (Exklusivmodell).


1.2.   Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) sowie die in diesen AGB für verbindlich erklärten, außerhalb der AGB festgehaltenen Bestimmungen, wie zum Beispiel die Preisliste bzw. Modalitäten wie Laufzeiten und Leistungsbeschreibungen, die über folgenden Link abrufbar sind, regeln das Vertragsverhältnis zwischen Secret Classics und ihren Kunden (insbesondere Dritte, „Mitglieder“ und „Nutzer“). Sie gelten für die Nutzung der Website und für alle Leistungen, die Secret Classics im Zusammenhang mit der Website erbringt.


Widersprechende AGB Dritter bzw. Mitglieder bzw. Nutzer finden für das Vertragsverhältnis zwischen Secret Classics und den Dritten bzw. Mitgliedern bzw. Nutzern keine Anwendung.


1.3.   Secret Classics bietet für Mitglieder zwei Vertragsmodelle für Inserate an.


1.3.1.   Inseratsmodell: Im Inseratsmodell stellt Secret Classics lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung der von den Nutzern eingestellten Inserate zur Verfügung. Auf den Inhalt der Inserate nimmt Secret Classics keinen Einfluss. Der Nutzer ist für den Inhalt seines Inserates bzw. seiner Inserate ausschließlich selbst verantwortlich. Secret Classics überprüft weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit der Inhalte und übernimmt für deren Richtigkeit und Vollständigkeit auch keine Gewähr.


Secret Classics ist in die Beziehungen zwischen Anbieter und Kaufinteressent weder als Vermittler noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden.


Ein Interessant kontaktiert den Nutzer selbständig anhand der auf der Website ersichtlichen Kontaktdaten oder über die Kontaktfunktion der Website. Das Aushandeln der Bedingungen und der Vertragsschluss erfolgen im direkten Kontakt zwischen Interessenten und Nutzern und damit außerhalb der Online-Plattform von Secret Classics und daher ohne Beteiligung von Secret Classics.


1.3.2.   Exklusivmodell: Im Exklusivmodell übernimmt Secret Classics als im Alleinauftrag und als ausschließlicher Vertreter des Nutzers vollumfänglich den Prozess des Verkaufs des Fahrzeugs bzw. der Fahrzeuge. Dies beinhaltet neben der Zurverfügungstellung der technischen Voraussetzungen zur Schaltung von Inseraten sowohl die Erstellung des Inserates als auch die Verkaufsverhandlungen mit Interessenten und gegebenenfalls den Verkaufsabschluss. Einzelheiten regelt ein separat zu vereinbarender Vertrag.


Der Inhalt des Inserats basiert auf vom Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen. Für diese Informationen ist ausschließlich der Nutzer selbst verantwortlich und Secret Classics übernimmt hierfür keine Gewähr. Um neben den Informationen durch den Nutzer weitere ergänzende bzw. korrigierende Informationen über die Eigenschaften des Fahrzeuges zu erhalten, beauftragt im Exklusivmodell Secret Classics für den Fall, dass kein hinreichend aussagekräftiges Gutachten vorliegt, gegen Kostenübernahme durch Secret Classics namens und im Auftrag des Nutzers unabhängige, qualifizierte Gutachter mit der Begutachtung der Fahrzeuge und stellt diese Ergebnisse auf dem Online-Marktplatz zur Verfügung.


1.4.   In keinem der vorgenannten Modelle ist Secret Classics Anbieter der eingestellten Fahrzeuge bzw. macht sich Secret Classics die von Gutachtern getroffenen Aussagen zu eigen.


 


2.   Registrierung/ Mitgliederkonto


2.1.   Einzelne Funktionen des Online-Marktplatzes sind nur Mitgliedern nach vorheriger Registrierung verfügbar. Die Mitglieder haben nach Registrierung auch die Möglichkeit, selbst Inserate aufzugeben (Inseratsmodell) bzw. durch Secret Classic als Vertreter Inserate aufgeben und Verkaufsverhandlungen durchführen zu lassen (Exklusivmodell).


2.2.   Die Registrierung ist kostenlos.


2.3.   Secret Classics stellt für die Registrierung eine Anmeldungsmaske für die Erstellung des Mitgliederprofils zur Verfügung. Das Mitgliederprofil enthält allgemeine Informationen (wie Name, Kontaktdetails und eine Kurzbeschreibung des Mitglieds) und wird auf den Online Marktplatz aufgeschaltet und allgemein zugänglich gemacht. Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Erstellung seines Mitgliederprofils wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Angaben an spätere Veränderungen anzupassen.


2.4.   Secret Classics behält sich das Recht vor, Mitgliederkonten, die für einen Zeitraum von 12 Monaten inaktiv waren, zu löschen.


2.5.   Jedes Mitglied darf sich nur einmal registrieren. Im Rahmen der Registrierung und des laufenden Vertragsverhältnisses ist Secret Classics berechtigt, von den Mitgliedern Unterlagen und Dokumente zur Identifizierung zu verlangen. Ist das Mitglied ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB handeln („Händler“) kann Secret Classics die Vorlage eines Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszuges (sofern vorhanden) verlangen. Ist das Mitglied ein Privater, ist Secret Classics berechtigt, eine Kopie des Personalausweises zu verlangen. Daneben ist Secret Classics in beiden Fällen berechtigt (Unternehmer oder Privater), weitere Unterlagen und Auskünfte zu verlangen, die für die Anmeldung oder Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses geboten oder zweckmäßig erscheinen.


2.6.   Registrierte Mitglieder sind verpflichtet, Ihre Daten zu aktualisieren und auf den neuesten Stand zu halten. Persönliche Zugangsdaten sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sollten Dritte dennoch Kenntnis von den Zugangsdaten erlangen, hat das Mitglied dies umgehend bei Secret Classics zu melden und seine Zugangsdaten zu ändern. Andernfalls ist das Mitglied verpflichtet, den hieraus entstehenden Schaden Secret Classics zu ersetzen.


2.7.   Mitglieder können ihr Mitgliedskonto jederzeit löschen und hierdurch die Mitgliedschaft beenden. Laufende Inserate hat das Mitglied  im Falle einer eigenen Beendigung der Mitgliedschaft  unverzüglich innerhalb von 3 Tagen zu löschen. Eine Erstattung der für die Aufgabe oder Verlängerung des Inserats gezahlten Vergütung erfolgt im Falle einer Beendigung der Mitgliedschaft durch das Mitglied selbst nicht. Auf bereits abgeschlossene Provisionsverträge im Exklusivmodell hat die Beendigung der Mitgliedschaft keinen Einfluss.


2.8.   Secret Classics kann die Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen ordentlich kündigen. Laufende Inserate des Mitgliedsbleiben im Falle einer Beendigung durch Secret Classics bis zu Ihrem Ablauf als solche bestehen und können von dem Nutzer weiterhin über das Mitgliedkonto bearbeitet werden. Lediglich eine Verlängerung der Inseratsdauer ist ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für laufende Inserate fort.


2.9.   Das Recht von Secret Classics zur außerordentlichen Beendigung der Mitgliedschaft sowie zur Sperrung eines Mitglieds, zur Löschung von Inhalten, zur Verzögerung der Veröffentlichung und zu sonstigen Be-/Einschränkungen nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.


 


3.   Inseratsmodell


3.1.   Mitglieder (Händler/ Private) können auf dem Online-Marktplatz Inserate aufgeben.


3.2.   Secret Classics stellt zur Aufgabe von Inseraten eine Eingabemaske bereit. Das Versenden der befüllten Eingabemaske an Secret Classics stellt ein verbindliches Angebot des Mitglieds für das Schalten eines Inserates auf dem Online-Marktplatz dar. Unbeschadet des Rechts von Secret Classics, bestimmte Mitglieder ohne Angaben von Gründen als Vertragspartner ablehnen zu dürfen, erfolgt die Annahme des Angebots von Secret Classics durch Freischaltung des Inserates auf dem Online-Marktplatz. Nach Freischaltung des Inserates ist diese über den Online-Marktplatz abrufbar.


3.3.   Leistungen von Secret Classics im Inseratsmodell: Secret Classics stellt die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung der von den Nutzern eingestellten Inserate zur Verfügung. Auf den Inhalt der Inserate nimmt Secret Classics keinen Einfluss.


3.4.   Für die Schaltung, Verlängerung und Laufzeit eines Inserates, sowie für die über den Online Marktplatz verfügbaren und als solche gekennzeichneten kostenpflichtigen Zusatzservices gelten die jeweils gültigen und separat abrufbaren Preisbedingungen von Secret Classics.


3.5.   Anforderungen an die Inseratsinhalte: Die Inserate müssen formal und inhaltlich richtig sein und den Inseratsgegenstand zutreffend und richtig beschrieben; bei Änderungen müssen sie entsprechend aktualisiert werden. Mängel des Fahrzeugs und sonstige Umstände, die den Wert nicht nur unerheblich mindern, dürfen nicht verschwiegen werden. Auch Inserate mit unrichtiger Preisangabe, z.B. Preisangaben ohne Mehrwertsteuer bei regelbesteuerten Fahrzeugen oder die Nennung von Anzahlungen oder Raten im Preisfeld bei Finanzierungsangeboten sind unzulässig. Sobald ein Fahrzeug verkauft wurde oder aus anderen Gründen nicht mehr verfügbar ist, hat der Nutzer das entsprechende Inserat umgehend zu löschen


3.6.   Es wird klargestellt, dass Inserate kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages sind, sondern nur als unverbindliche Verhandlungsbasis dienen.


3.7.   Der Nutzer verpflichtet sich, bei der inhaltlichen Gestaltung des Inserates bzw. der Inserates sämtliche gesetzlichen Vorschriften einzuhalten.


3.8.   Sollte es sich bei einem eingestellten Fahrzeug um ein Replikat handeln, so ist dies eindeutig kenntlich zu machen, insbesondere durch Auswahl der entsprechenden Kategorie in der Eingabemaske und durch den Inhalt des eingestellten Textes.


3.9.   Es ist nicht gestattet, innerhalb eines Inserats mehrere Fahrzeuge einzeln oder als Paket anzubieten. Unzulässig sind auch Ankaufinserate oder Suchaufträge sowie Inserate, die die Werbung für eine andere Ware oder Dienstleistung zum Ziel haben. Auch die Angabe von Service-Telefonnummern mit Sondergebühren ist unzulässig. Es ist nicht gestattet, Links auf externe Websites anzugeben, es sei denn, diese sind gesetzlich zwingend erforderlich.


3.10.   Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Bild- und Videodateien in die Datenbank einzustellen, die er uneingeschränkt (im Umfang und zu Zwecken wie von diesen Nutzungsbedingungen vorgesehen) verwenden darf und die nicht mit Rechten Dritter – insbesondere nicht mit Urheberrechten Dritter – belastet sind. Die verwendeten Bilder und Videos dürfen nicht irreführend sein und müssen den tatsächlichen und aktuellen Zustand des angebotenen Fahrzeugs widerspiegeln. Sollte der Nutzer Bilder und Videos von anderen Fahrzeugen einstellen, um etwa den emotionalen Wert des angebotenen Fahrzeugmodells zu verdeutlichen, hat er deutlich kenntlich zu machen, dass es sich bei dem gezeigten Fahrzeug nicht um das angebotene Fahrzeug, sondern – beispielsweise – nur um das gleiche Modell handelt. Verwendet der Nutzer Katalogbilder oder Katalogvideos, so muss er auch diese gesondert kenntlich machen. Das Einstellen von Bild- und Videodateien, die nicht ausschließlich den vom Nutzer angebotenen Fahrzeugen (oder – bei entsprechender Kennzeichnung – zumindest das entsprechende Fahrzeugmodell) wiedergeben, ist unzulässig. Hierzu gehören insbesondere Bilddateien mit integrierten Logos, Text und Ähnliches. Die Verletzung dieser Verpflichtungen begründet einen Freistellungsanspruch von Secret Classics, vgl. 6.2. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


3.11.   Die vom Nutzer eingereichten Informationen werden bei Bedarf von Secret Classics für die Freischaltung auf der Website aufbereitet und hinsichtlich des Layouts den Erfordernissen des Internets sowie dem „Look and Feel“ der Website angepasst.


3.12.   Der Nutzer bleibt für sämtliche über sein Mitgliedskonto eingestellten Inserate verantwortlich, unabhängig davon, ob diese von ihm von einem beauftragten/ bevollmächtigten Dritten eingestellt wurden.


3.13.   Als Zahlungsmethoden für Inserate stehen den Nutzern Kreditkarteneinzug, PayPal oder SEPA-Lastschrift zur Verfügung. Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat der Nutzer Secret Classics dafür etwaig anfallende Mehrkosten zu erstatten, es sei denn, dass er das Fehlschlagen nicht zu vertreten hat bzw. nachweisen kann, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Die Übersendung der Rechnung erfolgt ausschließlich per E-Mail. Für die Zusendung einer Rechnung in Papierform auf Wunsch des Nutzers berechnet Secret Classics für jede Rechnung eine Aufwandspauschale in Höhe der Selbstkosten.


3.14.   Im Falle des Zahlungsverzuges ist Secret Classics berechtigt, die eigene Leistung zurückzuhalten und das Inserat des betreffenden Nutzers zu sperren.


 


4.   Exklusivmodell


4.1.   Mitgliederkönnen auf dem Online-Marktplatz mit Secret Classics als Vertreter Inserate aufgeben und den Verkaufsprozess durchführen. Der Abschluss dieses (Vermittlervertrages erfolgt nach persönlicher Kontaktaufnahme durch ein separates Dokument.


4.2.   Leistungen von Secret Classics im Exklusivmodell: Secret Classics erstellt für den Nutzer ein Inserat für das Fahrzeug bzw. die Fahrzeuge und gibt dieses auf dem Online-Markplatz auf. Dies beinhaltet insbesondere die Erstellung von qualitativ ansprechendem Bild- und ggf. Filmmaterial. Secret Classics übernimmt innerhalb der Vertragslaufzeit ausschließlich in alleinigem Auftrag die Vertragsverhandlungen mit Interessenten über dessen Verhandlungsstand Secret Classics den Nutzer fortlaufend informiert.


Für den Fall, dass kein hinreichend aussagekräftiges Gutachten vorliegt beauftragt Secret Classics namens und im Auftrag des Nutzers gegen Kostenübernahme durch Secret Classics ein Gutachten von einem unabhängigen, qualifizierten Gutachter mit der Begutachtung des Fahrzeugs bzw. der Fahrzeuge.


4.3.   Für als solche gekennzeichneten kostenpflichtigen Zusatzservices gelten die jeweils gültigen und separat abrufbaren Preisbedingungen von Secret Classics.


4.4.   Anforderungen an die bereitgestellten Informationen: Die für die Inserate vom Nutzer angegeben Informationen müssen inhaltlich richtig sein und den Inseratsgegenstand zutreffend und richtig beschreiben. Mängel des Fahrzeugs und sonstige Umstände (Replik), die den Wert nicht nur unerheblich mindern, dürfen nicht verschwiegen werden. Auch muss wahrheitsgemäß angegeben werden, ob die Mehrwertsteuer ausgewiesen werden kann.


4.5.   Für den Fall, dass bei einem Inserat im Rahmen des Exklusivmodells neben den von Secret Classics angefertigten Bild- und ggf. Videomaterial auch Bild und Videodateien vom Nutzer verwendet werden sollen, verpflichtet sich der Nutzer, nur solche Bild- und Videodateien in die Datenbank zur Benutzung Secret Classics zur Verfügung zu stellen, die er uneingeschränkt (im Umfang und zu Zwecken wie von diesen Nutzungsbedingungen vorgesehen) verwenden darf und die nicht mit Rechten Dritter – insbesondere nicht mit Urheberrechten Dritter – belastet sind. Die verwendeten Bilder und Videos dürfen nicht irreführend sein und müssen den tatsächlichen und aktuellen Zustand des angebotenen Fahrzeugs widerspiegeln. Sollte der Nutzer Bilder und Videos von anderen Fahrzeugen zur Verfügung stellen, um etwa den emotionalen Wert des angebotenen Fahrzeugmodells zu verdeutlichen, hat er deutlich kenntlich zu machen, dass es sich bei dem gezeigten Fahrzeug nicht um das angebotene Fahrzeug, sondern – beispielsweise – nur um das gleiche Modell handelt. Stellt der Nutzer Katalogbilder oder Katalogvideos zur Verfügung, so muss er auch diese gesondert kenntlich machen. Das Einstellen von Bild- und Videodateien, die nicht ausschließlich den vom Nutzer angebotenen Fahrzeug (oder – bei entsprechender Kennzeichnung – zumindest das entsprechende Fahrzeugmodell) wiedergeben, ist unzulässig. Hierzu gehören insbesondere Bilddateien mit integrierten Logos, Text und Ähnliches. Die Verletzung dieser Verpflichtungen begründet einen Freistellungsanspruch von Secret Classics, vgl. 6.2. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


 


5.   Modellunabhängige Leistungen von Secret Classics bzw. Dritter


5.1.   Secret Classics bewirbt den Online-Marktplatz und/oder die von den Nutzern eingestellten Inserate selbst und durch Dritte, zum Beispiel durch Einbindung der Inserate oder Ausschnitten davon auf eigenen oder fremden Webseiten, in Social Media, in E-Mails oder Werbebriefen, auf Messen oder durch Print-, Radio- und Fernsehmarketingkampagnen. Zu diesem Zweck kann Secret Classics auch Dritten Zugang zu den über den Online-Marktplatz veröffentlichten Daten, Informationen und Inhalten zur Verfügung stellen. Der Nutzer erklärt sich mit Absenden der Eingabemaske im Inseratsmodell bzw. mit Abschluss des Vermittlungsauftrages damit einverstanden, dass zu diesem Zweck auch Übersetzungen seiner Inserate vorgenommen werden dürfen.


5.2.   Kostenpflichtige Zusatzservices von Secret Classics oder Dritten auf dem Online-Marktplatz werden von Secret Classics stets als solche gekennzeichnet. Darüber hinaus vermittelt Secret Classics auch bestimmte (auf dem Online-Marktplatz als solche gekennzeichnete) Leistungen Dritter. Klarstellend wird festgehalten, dass Secret Classics insofern nicht selbst Vertragspartner wird und dass sämtliche vertragsgegenständlichen Leistungen ausschließlich durch den jeweiligen Dritten (auf Grundlage des zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Dritten zu schließenden Vertrags) erbracht werden.


5.3.   Der Anspruch auf Nutzung des Online-Marktplatzes besteht nur im Rahmen des Stands der Technik. Secret Classics behält sich vor, den Zugang zum Online-Marktplatz zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (z.B. bei Wartungsarbeiten).


 


6.   Maßnahmen bei Verstößen; Freistellung


6.1.   Sofern konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied bzw. Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt, ist Secret Classics (i) zur Beendigung der Mitgliedschaft, (ii) zur Löschung von eingestellten Inseraten oder sonstigen Inhalten, (iii) zur Verzögerung der Veröffentlichung, (iv) zu einer sonstigen Be-/ Einschränkung der Nutzung des Online-Marktplatzes und/oder (v) zur vorläufigen oder – wenn das Mitglied bzw. der Nutzer wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder sonst ein wichtiger Grund vorliegt – zur endgültigen Sperrung eines Mietglied bzw. Nutzers berechtigt. Secret Classics wird bei der Wahl der Maßnahme die berechtigten Interessen des betroffenen Mietglieds bzw. Nutzers berücksichtigen, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied bzw. der Nutzer den Verstoß nicht zu vertreten hat.


6.2.   Das Mitglied bzw. der Nutzer stellt Secret Classics von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch ein Inserat oder wegen der sonstigen Nutzung des Online-Marktplatzes durch das Mitglied bzw. den Nutzer gegen Secret Classics geltend machen. Das Mitglied bzw. der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch Secret Classics einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied bzw. Nutzer nicht zu vertreten ist.


 


7.   Gewährleistung und Haftung


7.1.   Secret Classics übernimmt keine Garantie für den sicheren, unterbrechungsfreien oder fehlerfreien Betrieb des Online-Marktplatzes. In Fällen höherer Gewalt ist Secret Classics von der Leistungspflicht befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Nutzer autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Nutzer bei nicht durch von Secret Classics zu verantwortenden Ausfällen nicht.


7.2.   Secret Classics tritt im Exklusivmodell als Vertreter des Nutzers auf und haftet nicht als Verkäufer.


7.3.   Secret Classics haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von Secret Classics, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Secret Classics haftet dem Grunde nach für durch Secret Classics, ihre Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.


7.4.   Eine weitere Haftung von Secret Classics ist ausgeschlossen.


7.5.   Soweit die Haftung von Secret Classics ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.


 


8.   Allgemeine Pflichten, Urheber- und Nutzungsrechte


8.1.   Suchanfragen dürfen ausschließlich über die auf dem Online-Marktplatz angebotene Suchmaske gestellt werden. Nicht statthaft ist die Suche unter Umgehung der Suchmasken, insbesondere durch Verwendung von Suchsoftware, die auf die Website oder die Datenbanken zugreift. Zudem sind jede elektronische Angriffe jeglicher Art auf den Online-Marktplatz zu unterlassen. Als elektronische Angriffe gelten insbesondere Versuche, die Sicherheitsmechanismen des Online-Marktplatzes zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen oder der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, Brute Force Attacken, Spam.


8.2.   Die Mietglieder bzw. Nutzer erkennen an, dass sämtliche an dem Online-Marktplatz bestehenden Rechte, einschließlich sämtlicher geistigen Eigentumsrechte wie Urheberrechte, Markenrechte, Patente und sämtlicher sonstiger Schutzrechte, ausschließlich und unbeschränkt Secret Classics bzw. Dritten Lizenzgebern von Secret Classics zustehen. Es ist nicht gestattet, den Online-Marktplatz zu vervielfältigen, zu modifizieren, zu dekompilieren, Bearbeitungen zu erstellen, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu disassemblieren, zu übersetzen oder in anderer Weise zu versuchen, in Quellensprache (Source Code) umzuwandeln. Dies gilt jedoch nur insoweit, wie eine solche Handlung nicht ausdrücklich erlaubt ist.


 


9.   Datenschutz


Bei der Nutzung des Online-Marktplatzes werden von Secret Classics personenbezogene Daten der Nutzer erhoben und verarbeitet. Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der Secret Classics Datenschutzerklärung.


 


10.  Widerrufsrecht für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland


Sofern Sie als Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen von Deutschland handeln, können Sie Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Vertrag mit Secret Classics innerhalb von 14 Tagen nach dem Vertragsschluss ohne Begründung schriftlich widerrufen. Schreiben Sie hierfür an die im Impressum hinterlegte Post- oder E-Mail-Adresse, Stichwort: "Widerruf nach Fernabsatzrecht". Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit Secret Classics gebunden. Die Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf sind gleichwohl zu erfüllen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.


 


11.  Schlussbestimmungen


11.1.   Secret Classics behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail spätestens zwei Monate vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Monaten nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Secret Classics wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Nutzungsbedingungen enthält, auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung der Zwei-Monats-Frist gesondert hinweisen.


11.2.   Auf die Rechtsbeziehungen zwischen Secret Classics und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des HGB, wird München als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und aufgrund der Nutzung des Online-Marktplatzes vereinbart.


11.3.   Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der aus diesem Vertrag erwachsenden Rechte kann sich Secret Classics verbundener Unternehmen bedienen. Secret Classics ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.


11.4.   Änderungen und Ergänzungen des Nutzungsvertrags bedürften zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.


11.5.   Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.


 


Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen